Monika Vana

Meine Vielseitigkeit und Erfahrung auf allen politischen Ebenen der Grünen (vom Parlamentsklub, über die Bundespolitik bis zur Europapolitik), auf Ebene der EU (ich war zB im Beratenden Ausschuss für Chancengleichheit der Europäischen Kommission und im Kabinett von Johanna Dohnal), va aber die Verbindung zu den Europäischen Grünen. Und eine erstklassige Vernetzung zu NGOs in meinem Fachbereich Frauenpolitik (vom österreichischen Frauenring über Frauenorganisationen weltweit).

Gerade Frauen- und ArbeiterInnenrechte werden maßgeblich von Entwicklungen auf europäischer Ebene beeinflusst: von den Gleichbehandlungs-Richtlinien am Arbeitsmarkt über die Ausgestaltung von Europäische Betreibsräten bis zu den Möglichkeiten, öffentliche Aufträge an beschäftigungspolitische Kriterien zu knüpfen. Wienpolitik kann nicht mehr getrennt werden von Europapolitik, wir müssen viel breiter denken und uns auch besser mit Grünen GemeinderätInnen in anderen europäischen Städten vernetzen. Europapolitische Debatten kommen in Gemeinderat und Landtag kaum vor, das muss geändert werden. Wien hat im Gegensatz zu anderen Landtagen nicht einmal einen EU-Ausschuss. Der Vertrag von Lissabon stärkt jetzt die Möglichkeiten der Kommunen auf EU-Ebene und ermöglicht neue Instrumente zu nutzen, wie zB die Europäische Bürgerinitiative.

Ich würde die Stadt gern grün-rot verändern, aber mit einer "anderen SPÖ". D.h. klarmachen, dass eine Koalition nur unter ganz bestimmten Bedingungen zustandekommen kann, keinesfalls eine Anbiederung. Unsere Vorstellungen von der Stadt (von der Grundsicherung, über offene Integrationspolitik bis zur Demokratisierung) in den MIttelpunkt der Kommunikation stellen. Mit Häupl selbst kann ich mir eine funktionierende Koalition aber kaum vorstellen, kommt darauf an, wer NachfolgerIn wird.

Finde es prinzipiell richtig, dass im Tabakgesetz auf die Betriebsgröße abgestellt wird und dass sich die GastronomInnen entscheiden können, ob in ihrem Lokal geraucht werden darf oder nicht. Problem ist (und deshalb gehört das Tabakgesetz auch ehebaldigst evaluiert), dass es de facto keine NichtraucherInnenlokale gibt. Bin zwar immer skeptisch bei Einschränkungen der persönlichen Freiheit, in diesem Fall hat es aber eine gesundheitspolitische Komponente und damit Berechtigung, da es in Form des Passivrauchens andere gefährdet. Wichtig ist mir v.a. der ArbeitnehmerInnenschutz, d.h. der Schutz der Beschäftigten in der Gastronomie vor Passivrauchen. Ob ich in dieserm Bereich aktiv werde, hängt von der Arbeitsteilung im kommenden Klub ab (bisher nicht).

Ich zähle schon lange nicht mehr, aber sicher mehr als die von mir geforderten 30 Stunden... :-) Ehrlicherweise müßte man sagen: ca. 60/70 Stunden inkl. Wochenenden (die sind nur selten ganz frei)

kann ich nachvollziehen, aber sonst gibt es auf Gemeindeebene keine Möglichkeit, Arbeitszeitsrecht ist Bundessache; und immerhin ist der Magistrat der größte Arbeitgeber Wiens. Ich finde, einen Versuch wäre es wert. Leider hat die SPÖ auf meinen Antrag hin nicht einmal einer Überprüfung der Möglichkeiten zugestimmt.

Arbeitszeitverkürzung ist genau der Gegenentwurf zu nicht existenzsichernder Teilzeit und prekärer Beschäftigung, die derzeit stark steigen. Die unfreiwillige und sich vor allem zulasten der Fraueneinkommen (inkl. Sozialleistungen, Pension, Aufstiegchancen etc.) auswirkende Arbeits(zeit)verteilung in Vollarbeit für Männer und Teilzeit/Prekarait für Frauen würde ersetzt durch eine allgemeine 30-Stunden-Woche, sodass bezahlte (und in unserer Hoffnung durch die neue Zeitverteilung isgesamt damit auch unbezahlte) Arbeit anders zwischen den Geschlechtern umverteilt würde, sich das Freizeitvolumen und damit die Lebensqualität erhöhen würde, und zB ein 30-Stunden-Job (= Vollzeit) attraktiver wäre als ein 25-Stunden-Teilzeit-Job. Insgesamt braucht es aber eine aktive Lohnpolitik und v.a. existenzsichernde Mindestlöhne für alle Branchen. Ein Pilotprojekt auf nationaler Ebene dazu kenne ich nicht, ich kenne nur Arbeitszeitverkürzungsmodelle beschränkt auf bestimmte Unternehmen. Die 35-Stunden-Woche in Frankreich ist sicher kein Vorbild.

Nein, bundesgesetzlich nicht. Aber man könnte ein Pilotprojekt zur Arbeitszeitverkürzung auf Ebene der Gemeinde Wien einführen, zB als ersten Schritt die 32-Stunden-Woche im Magistrat. Immerhin ist der Wiener Magistrat der größte Arbeitgeber Wiens mit rund 75.000 Beschäftigten und sollte Vorreiter in Sachen innovative Beschäftigungspolitik sein. Die "optimale" Arbeitszeit für ArbeitnehmerInnen (was Motivation, Gesundheit und Arbeitsleistung etc. betrift) liegt bei 32 Stunden. Wir haben entsprechende Anträge bereits im Gemeinderat eingebracht. Darüberhinaus bin ich ja bei den Europäischen Grünen und im Verband öffentlicher Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs tätig, wo Arbeitszeitverkürzung als europaweiter Ansatz bzw. auf nationaler Ebene diskutiert wird.

Hier sollte Platz für Fragen sein. Nicht zusammenhängende Statements sind für die UserInnen schwer nachvollziehbar! sorry!