Sabine Gretner

Ich habe in dieser periode sehr harte oppositionspolitik gemacht, vizebürgermeisterin laska musste aufgrund meiner arbeit im zusammenhang mit der causa riesenradplatz gehen. ich mache politik weil ich diese stadt verändern will. ich habe grundwerte und konkrete ziele und es geht darum diese zu vertreten und in wien konkret durchzusetzen. wir werden bestens vorbereitet, so wie es in demokratien üblich ist, versuchen diese ziele durchzusetzen, sei es in opposition - das können wir deutlich besser als die anderen in wien - oder -statt großkoalitionärem stillstand- als ernstzunehmende partner in einer regierung. über den tisch ziehen, lass ich mich aber sicher nicht, dazu kenn ich die spö einstweilen schon zu gut.

die erforderliche mehrheit geht nur mit der spö, das heisst "steter tropfen" und verbündete suchen auf allen ebenen. da muss man beharrlich und geduldig sein...

bezüglich der bauplätze bekam ich auf meinen antrag die antwort, dass das in einzelfällen ja durchaus funktioniert. mein vorschlag die grundstücksteuer zu mindern, wenn jemand die fläche für die allgemeinheit öffnet, wurde abgelehnt mit der begründung das sei zu schwierig zu administrieren. ich denke jede änderung/ umstellung bedeutet anfangs mehraufwand, der nutzen daraus ist aber langfristig sicher da und auch nicht unbedingt aufwendiger, wenns mal läuft. die stelle "mehrfachnutzung" die das jetzt in der stadt gut macht, ist aber meiner meinung auch total unterbesetzt. eine person für ganz wien, da geht natürlich viel zu wenig weiter. da würde ich aufstocken und mehr kompetenzen übertragen, dann ginge da auch kurzfristig mehr weiter.

ich denke machbar wäre alles in den nächsten 5 Jahren, allerdings nur mit einer absoluten grünen mehrheit. :) in anbetracht der absoluten spömehrheit bis zur wahl, denke ich der erste wichtige schritt ist die bevölkerung zu sensibilisieren. ich denke nur wenn die idee breit getragen unterstützung findet, kann man auch aus der opposition politischen druck aufbauen und kommt so weiter. diverse anträge zu einzelthemen haben wir schon gestellt, das heisst die diskussion ist in den ausschüssen ( planung und wohnen) schon gestartet und der ein oder andere beamte bzw. stadtrat sensibilisiert. da muss ich weiterhin überzeugungsarbeit leisten. am weitesten sind wir sicher bei punkt 10 - den gärten für alle, hier gibt es schon pilotprojekte der zivilgesellschaft und wir arbeiten daran im donaufeld ein weiteres auf die beine zu stellen. auch bei punkt 9 der gebrauchsabgabe hat schicker schon positive singnale gegeben. also in den nächsten 10 jahren sollten fast alle punkte auch aus der opposition umindest mit pilotprojekt reakisierbar sein. pro kind die fläche eines parklatzes zum spielen in allen bezirken wird die messlatte sein, das sollte doch eigentlich nicht so schwierig und abwegig sein.

das ein oder andere konnte ich verhindern, bspw. bei einer neuen flächenwidmung mit hilfe vieler bewohnerInnen die zerstörung des waldes rund um die steinhofkirche, oder beeinflussen zB am hackenberg im 19. oder besser gestalten, bspw. den neuen §69 der wiener bauordnung. jedenfalls ist aus der opposition heraus schon einiges beeinflussbar- wichtig dabei : kritisch hinterfragen, aufdecken, medial dranbleiben, bewusstsein schaffen, kommunizieren, so dass es kein zweitesmal passiert und die verantwortlichen sich es dreimal überlegen bevor sie wieder so agieren, oder sie, wie bspw. im fall riesenradplatz und grete laska, schon frühzeitig in pension sind...